CHE-Forum “Finanzstrategien in Zeiten der Schuldenbremse”

Durchführung eines CHE-Forums zum Thema Finanzstrategien.

Dabei sollen Ergebnisse des Beauftragungsprojekts “Schuldenbremse” mit CHE Consult (2012) vorgestellt werden.

CHE-Forum am 5. Nov. 2013

Die deutschen Hochschulen sind bereits seit Jahren mit sehr weit gehenden Sparmaßnahmen konfrontiert. Mit zunehmender Autonomie zieht sich der Staat teils aus der Steuerung der Hochschulen zurück, bleibt allerdings der vornehmliche Financier der der Hochschulen und staatlichen Institutionen. In den meisten Ländern suchen die Ministerien Planungssicherheit über einen bestimmten Zeitraum über zum Teil stark differierende Verträgen oder Vereinbarungen zu vermitteln.

Zudem ist eine Tendenz bei der deutschen Hochschulfinanzierung zu erkennen: Die Länder aber auch der Bund fördern über spezifische Programme politisch motivierte Zielsetzungen und gesellschaftlichen Themen über die Vergabe zweckgebundener Mittel, deren Verstetigung in die Verantwortung der Hochschulen gelegt wird.

Hierdurch ergibt sich zwar grundsätzlich ein hohes Niveau der Finanzierung des deutschen Hochschulsystems, jedoch trotz der zusätzlichen Finanzierung durch Hochschulpaktmittel und zusätzlicher Programmmittel (hier explizit auch Exzellenzmittel) werden Grundmittel stärker gebunden. Der laufende Betrieb in Forschung und Lehre bindet aufgrund der Verstetigung insbesondere von wissenschaftlichen Stellen und Personal für bestimmte Strukturaufgaben Geld, das zur Hochschulentwicklung nicht mehr zur Verfügung steht.

Betrachtet man vor diesem Hintergrund die politische Absprache der „Schuldenbremse“, so wird deutlich, dass dies in Bundesländernmit einem stark unausgewogenen Haushalt auch starke Konsequenzen für die Hochschullandschaft zu befürchten sind.

Es besteht die Gefahr, dass Programme und der grundsätzliche Hochschul-Finanzierungsrahmen des jeweiligen Bundeslandes erneut zur Disposition gestellt.

Im Rahmen des CHE Forums „Finanzstrategien in Zeiten der Schuldenbremse“ soll gezeigt werden, wie Hochschulen sich vorbereiten mit Risiken umzugehen und welche Rolle hierbei die Rücklagenbildung spielt. Welche Finanzstrategien wurden bereits entwickelt, um ggf. absinkende Mittel von staatlicher Seite zu kompensieren und welche Rahmenbedingungen sind notwendig um Strategien auch umsetzen zu können?